AGB & Wiederrufsrecht

Der Zwirn Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand vom 28. Mai 2018

AGB im Rahmen von Verträgen, die über das Shopmodul
https://www.shirtmeisterei.de
Betreiber: Print Line/Shirtmeisterei
Inhaber /GF Sabine Marx
Gustav-Hertz-Str. 10 - 91074 Herzogenaurach

• im Folgenden „shirtmeisterei“
  und dem Kunden
• im Folgenden „Kunde“
  geschlossen werden.

Diese AGB können dort vom Kunden abgerufen und gespeichert werden. Zudem werden die AGB dem Kunden direkt nach Verkaufsabschluss per Email zugesendet, so dass der Kunde diese abspeichern und ausdrucken kann.

§ 1 GELTUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von shirtmeisterei betreffend den Onlineshop www.shirtmeisterei.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, shirtmeisterei hat dies schriftlich bestätigt. Stets Vorrang haben individuelle Abreden zwischen shirtmeisterei und dem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden - sofern dieser Unternehmer ist - werden nicht anerkannt, es sei denn, shirtmeisterei stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 VERTRAGSGEGENSTAND | VERTRAGSSCHLUSS
(1) Vertragsgegenstand shirtmeisterei bietet Gewerbetreibenden – im Folgenden „Anbieter“ – den Onlineservice an, eigens gewählte Motive und Schriftzüge auf Textilien zu besticken oder/und auf textile oder andere bedruckbare Gegenstände zu drucken. Die Textilien oder sonstigen Gegenstände können vom Kunden einzeln – u. U. in verschiedenen Größen – ausgewählt werden und dann mit dem in der Regel vom Anbieter vorgegebenem Logo oder einem anderen Motiv bestickt bzw. bedruckt werden. Es können, je nach Shopart von shirtmeisterei, individuelle Motive hochgeladen werden.
Die Motive können durch Schriftzüge (z. B. Namensschriftzüge) ergänzt werden. Der Kunde hat bei der Bestellung die Möglichkeit auf die Gestaltung in Form, Größe und Farbe Einfluss zu nehmen. Die gestalterischen Möglichkeiten des Kunden sind jedoch durch die Machbarkeit begrenzt. Hier wird der Kunde von der hinterlegten Software angeleitet. Sollte trotz den Beschränkungen in der shirtmeisterei-Software ein Kundenwunsch nicht im Rahmen der Machbarkeit liegen, wird shirtmeisterei den Kunden per Mail darüber informieren und den Kunden anhalten, ein neues Angebot abzugeben, welches den Machbarkeitsanforderungen entspricht.
(2) Vertragsschluss Der Kunde wählt erst den zu bearbeitenden Gegenstand (z. B. das Kleidungsstück) aus. Danach wählt der Kunde das zur Auswahl stehende Motiv bzw. den Schriftzug nach den Vorgaben im jeweiligen Shopmodul aus. In der Anfrage sind Art und Farbe des gewünschten Produkts, Stückzahlen, Stick-/Drucktext bzw. Motiv sowie die Kundendaten anzugeben. Hier stellt shirtmeisterei ein gesondertes Formular zur Verfügung. Sobald der Kunde den zu bedruckenden oder auch zu bestickenden Gegenstand und das entsprechende Logo gewählt hat, kann er über den Button „in den Warenkorb legen“ das Produkt in seinen Warenkorb legen. Über den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ggf. ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“, diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Shirtmeisterei schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten Mail versandt wird, spätestens jedoch mit Lieferung der Ware an den Kunden.
(3) Shirtmeisterei ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bzw. die Bestellung abzulehnen, sofern ein Stick-/Druckmotiv oder -text Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt bzw. aus sonstigen Gründen nicht zur Verarbeitung geeignet sind. Dies trifft zur, sofern der Kunde die Möglichkeit hat, eigene Motive auszuwählen.

§ 3 GRAFIKEN, MOTIVE, TEXTE U. A. VOM KUNDEN VERWENDETE DATEN
(1) Die vom Kunden zu übersendenden Daten haben im Onlinemodul vorgegebenen Standards zu entsprechen, sofern diese nicht vom Anbieter bereits vorgegeben sind.
(2) Stellt shirtmeisterei fest, dass die übersendeten Muster nicht kompatibel sind, wird shirtmeisterei den Kunden hierüber informieren.
(3) Der Kunde ist für die von ihm übermittelten Motive, Grafiken und Schriftzüge verantwortlich. Es obliegt dem Kunden sicherzustellen, dass die Motive, Grafiken und/oder Texte frei von Rechten Dritter sind und keine Gesetze verletzt werden. Shirtmeisterei ist also nicht dazu verpflichtet, alle Dateien rechtlich überprüfen zu lassen. Shirtmeisterei behält sich vor, die Bestellung abzulehnen, im Falle der Kenntnisnahme über eine Verletzung von Drittrechten.

§ 4 LIEFERUNG
(1) Die bestellten Waren werden nach Zahlungseingang, sofern vertraglich nicht abweichend, vereinbart und an die vom Kunden angegebene Adresse von shirtmeisterei geliefert. Versand: https://www.shirtmeisterei.de/de/versand
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Im Lager bereits befindliche Ware versendet der Anbieter, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 3 Wochen nach Vertragsschluss. Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so ist shirtmeisterei immer bemüht um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben von shirtmeisterei zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von shirtmeisterei verbindlich zugesagt wurde.
(3) Shirtmeisterei behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung von Vorteil erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von shirtmeisterei, im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

§ 6 PREISE, VERSANDKOSTEN, UMSATZSTEUER
(1) Alle Preise, die auf shirtmeisterei angegeben werden, sind einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Preise für die Versandkosten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Angebot.

§ 7 ZAHLUNGSMODALITÄTEN
(1) Alle Preise verstehen sich in EURO einschließlich der geltenden ausgewiesenen Umsatzsteuer.
(2) Der Preis muss bereits in Vorkasse geleistet werden.
(3) Die Zahlungsmodalitäten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Verkaufsangebot.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann shirtmeisterei Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/ oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Shirtmeisterei stellt dem Kunden stets eine Rechnung in Textform aus, die ihm nach der Bestellung per E-Mail zugesendet wird.

§ 8 SACHMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG
(1) Dem Kunden liegen bei vorliegenden Mängeln, nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen, die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(2) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber shirtmeisterei anzuzeigen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen, bei Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
(3) Die shirtmeisterei ist zur Nacherfüllung berechtigt, sofern Mängel vorliegen und diese rechtzeitig geltend gemacht wurden. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 BEBILDERUNG
Die Bilder die zur Beschreibung der Textilware verwendet werden, stellen nicht in jedem Fall den Originalartikel dar, welcher dem Kunden angeboten wird. Die Beispielbilder dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm und Betriebsystem, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

§ 10 HAFTUNG
(1) Der Kunde hat keine Ansprüche auf Schadensersatz. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sostige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von shirtmeisterei, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet shirtmeisterei nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ihren Namen, Ihre Anschrift und, soweit verfügbar Ihre Telefonnummer und Emailadresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde. Muster Widerrufformular Download

§ 12 HINWEISE ZUR DATENVERARBEITUNG
(1) Shirtmeisterei erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Shirtmeisterei beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes sowie der jeweiligen Landesgesetze. Ohne Einwilligung des Kunden wird shirtmeisterei Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird shirtmeisterei Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde kann seine Zustimmung zur Speicherung der Daten jederzeit widerrufen. Hierfür ist es ausreichend, dass der Kunde den Anbieter unter folgender Kontaktadresse über sein Anliegen informiert:
Print Line/ Der Zwirn Geschäftsführerin Sabine Marx Gustav-Hertz-Str. 10 91074 Herzogenaurach Telefon 09132 750397-0 Telefax 09132 750397-99 info(at)print-line.net

§ 13 VERPACKUNGSVERORDNUNG
Shirtmeisterei ist gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung an ein flächendeckendes Entsorgungssystem angeschlossen.

§ 14 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen shirtmeisterei und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
(3) Gerichtsstand ist Bochum, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Stand 28.05.2018